ZVEI fordert 5,5 Milliarden Euro für Digitalisierung der Schiene
Die garantierte Förderung für ETCS-Umrüstungen endet 2030, der Finanzierungsbedarf reicht jedoch bis 2037. Bislang sind weniger als zwei Prozent der Bundesschienenwege mit ETCS ausgerüstet
Bei der Digitalisierung des deutschen Schienenverkehrs droht nach Einschätzung des ZVEI ab 2030 eine Finanzierungslücke. Betroffen ist die Umrüstung bestehender Fahrzeuge auf das European Rail Traffic Management System (ERTMS) und das European Train Control System (ETCS). Die derzeit garantierte Förderung läuft 2030 aus, während zahlreiche Projekte deutlich länger dauern.
Das Bundesverkehrsministerium hat laut ZVEI für die Fahrzeugausrüstung bis 2037 einen Finanzierungsbedarf von 5,5 Milliarden Euro ermittelt. Der Verband fordert deshalb vom Bund entsprechende Verpflichtungsermächtigungen bis zu diesem Zeitpunkt.
Grund für die langen Projektlaufzeiten ist unter anderem das Zulassungsverfahren. Zunächst wird jeweils ein sogenanntes First-of-Class-Fahrzeug einer Baureihe mit ETCS ausgerüstet und geprüft. Erst nach dessen Zulassung kann die Serienumrüstung der übrigen Fahrzeuge beginnen. Ohne eine Finanzierung über 2030 hinaus besteht aus Sicht des Verbands daher das Risiko, dass zwar Prototypen gefördert werden, die anschließende Umrüstung kompletter Flotten jedoch nicht abgesichert ist.
Deutschland liegt beim ETCS-Ausbau bislang deutlich zurück: Weniger als zwei Prozent der Bundesschienenwege sind nach Angaben des ZVEI mit der Technik ausgerüstet. Luxemburg verfügt bereits über eine vollständige ETCS-Ausstattung, das Schweizer Normalspurnetz ist weitgehend entsprechend ausgerüstet.
Die bestehende Förderrichtlinie lässt zwar Projektlaufzeiten über 2030 hinaus zu. Entscheidend ist nach Ansicht des ZVEI jedoch, dass dafür bereits heute Haushaltsmittel für die Folgejahre verbindlich vorgesehen werden.
