US-Gericht: MVTec verletzt nicht Patente von Cognex

Ein US-Berufungsgericht (United States Court of Appeals for the Federal Circuit) hat jetzt ein Urteil des ITC (United States International Trade Commission) bestätigt, wonach MVTecs Produkt Halcon nicht die Rechte von drei Cognex-Patenten verletzt. Cognex und MVtec haben sich nun geeinigt, einen älteren noch anhängigen Patentstreit vor einem US-Bezirksgericht einzustellen, in dem Cognex versucht hatte, eine Patentverletzung dieser drei sowie sechs weiterer Patente geltend zu machen. Dieser Fall ruhte während der Auseinandersetzung vor dem ITC und dem Berufungsgericht. Wie bisher kann Halcon auch in Zukunft in die USA importiert und verkauft werden.