Entschädigung für Cognex im Patentstreit

Die Cognex Corporation hat in einem Rechtsstreit, in dem es um den Import und Verkauf von Geräten mit MVTec Halcon Vision Software ging, ein Entschädigungsangebot der Multitest Elektronische Systeme GmbH und deren Tochtergesellschaft in den USA angenommen. Die zwischen den Parteien vereinbarten Zahlungsbedingungen wurden nicht veröffentlicht.

Cognex hatte bei der Internationalen Trade Commission der USA (ITC) und am Bundesgerichtshof in Massachusetts Beschwerde eingereicht, dass die Halcon Software, die von der MVTec Software GmbH vermarktet wird, mindestens drei Patente der Cognex Machine Vision verletzt. Außer Multitest ermittelt die ITC gegenwärtig gegen 20 weitere Firmen bezüglich der Verletzung von Cognex-Patenten durch Verkauf, Import und Gebrauch von MVTec-Produkten, die die von Cognex erfundene und patentierte Vision Technologie enthalten.

Aufgrund der aktuellen Entschädigungsvereinbarung wurden die Ermittlungen der ITC gegen Multitest eingestellt. Multitest ist daher keine Streitpartei bei der Beschwerde am Bundesgerichtshof.

„Cognex ist zufrieden mit der Entscheidung von Multitest, diesen Rechtsstreit in rationaler und geschäftsmäßiger Weise beizulegen, und wir freuen uns darauf, in der Zukunft gemeinsam mit Multitest daran zu arbeiten, die Cognex-Software in ihre Produkte zu integrieren", bestätigte Dr. Robert J. Shillman, Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer von Cognex. „Cognex hat über 100 Millionen US-Dollar in die Forschung und Entwicklung unserer Spitzentechnologie investiert, und wir schulden es unseren Shareholdern, die uns durch ihre Investitionen unterstützt haben, und unseren Kunden, die für die Nutzung unserer geschützten Technologie bezahlen, die Verletzung unserer Patentrechte jederzeit mit allen Mitteln zu verhindern."