Der Industrieverband Spectaris begrüßt die überarbeitete und heute von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgelegte Industriestrategie 2030. „Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Dialog mit der Industrie und das teilweise kritische Feedback auf den ersten Entwurf ernst genommen. Das begrüßen wir sehr. Dass die Bundesregierung die optische und medizintechnische Industrie zu den Säulen seiner Industriestrategie zählt, zeigt die Anerkennung des Innovations- und Wertschöfpungspotenzials unserer Branchen“, erklärt der Spectaris-Vorsitzende Josef May. „Diese Wertschätzung darf sich aber nicht nur in schönen Worten ausdrücken, sondern muss auch in sinnvollen industriepolitischen Taten münden. Die Strategie hebt dabei die große Bedeutung des Mittelstandes hervor, nun muss die Politik unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen auch entlasten.“

Dazu zählt ein zügiger Bürokratieabbau. „Die Industriestrategie muss in eine EU-Strategie eingebettet werden“, betont May. So ist es zu begrüßen, dass sich das Ministerium bei EU¬Rechtsakten für eine stärkere Berücksichtigung der Belange von KMU einsetzt und darauf achten will, dass europäisches Recht 1:1 umgesetzt wird. Dazu gehört auch die konsequente Anwendung der Prinzipien „Think Small First“ bei allen EU¬Legislativvorhaben – „Vorfahrt für KMU“ sowie des „One in, one out“-Prinzips, das Überregulierung verhindern soll. „Beim One in, one-out-Prinzip ist es für die Unternehmen unerheblich, ob die Regulierung aus Brüssel oder Berlin kommt. Was schmerzt, ist die Gesamtbelastung, und die darf nicht weiter zunehmen“, so May. Spectaris hat sich in der Vergangenheit regelmäßig kritisch zu den bürokratischen Hindernissen der A1-Bescheinigungen geäußert. Diese Bescheinigungen liefern den Nachweis, dass ein Arbeitnehmer bei Reiseantritt in ein EU-Land in seinem ursprünglichen Beschäftigungsstaat versichert ist. „Dass das BMWi sich dafür einsetzen will, die bürokratischen Belastungen bei der Entsendung von Arbeitnehmern ins EU¬Ausland zu verringern, ist eine begrüßenswerte Ankündigung“, erklärt May.

Lob gibt es von Spectaris für das Vorhaben, Mithilfe der Mittelstand 4.0 Kompetenzzentren zusätzliche Transferleistungsangebote für das Themenfeld Künstliche Intelligenz (KI) für KMU zu entwickeln, darunter ein bundesweites Netzwerk von speziellen „KI¬Trainern“. Mit Zugang zu Daten, Experten und Know¬how sollen innovative Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Kernbereichen der deutschen Wirtschaft vorangetrieben werden. Zuletzt hat Spectaris vergangene Woche einen einfachen Zugang für den Mittelstand zu Künstlicher Intelligenz gefordert. Anlässlich des Photonik 4.0-Forums sagte Geschäftsführer Jörg Mayer: „KI könnte ein besonderer Treiber sein, um maßgeschneiderte und schnellere Lasertechnologie zu ermöglichen.“

Positiv wird das klare Bekenntnis der Bundesregierung für offene Weltmärkte und einen regelbasierten Welthandel gesehen. „Es ist sinnvoll, dass die EU zusätzlich den Weg bilateraler Handelsgespräche beschreitet“, erklärt May. „Nun ist es höchste Zeit, diese sinnvollen Vorhaben auch auf die Straße zu bringen. Die Umsetzung muss zügig erfolgen, mindestens noch in dieser Legislaturperiode. Somit könnte sich die wirtschaftspolitische Bilanz der GroKo noch zum Guten wenden“.